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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich
(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

(2) Alle Vereinbarungen zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages sind schriftlich niederzulegen.


§ 2 Vertragsabschluss
(1) Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Bestellung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Bitte prüfen Sie die Bestellbestätigung auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler. Sofern Unstimmigkeiten auftreten sind Sie verpflichtet, uns diese unverzüglich mitzuteilen. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die bestellte Ware an Sie versenden.

(2) Für den Fall, dass die bestellte Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht lieferbar sein sollte, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor.


§ 3 Widerrufsrecht
(1) Dieser Paragraph gilt nur, sofern der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Danach ist Verbraucher jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Ein Verbraucher ist berechtigt, seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Bei der Lieferung von Ware beginnt die Frist nicht vor dem Tag ihres Eingangs bei dem Besteller. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Wilfried Pinsdorf
Poppenbeck 16a
48329 Havixbeck
Telefon 02507 982505
bildhauerei@artelier.de

(3) Die Kosten der Rücksendung im Rahmen des Widerrufsrechts trägt bei einer Bestellung bis zu 40,- EUR der Besteller, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der Bestellten entspricht.

(4) Im Falle eines Widerrufes hat der Besteller die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladenlokal möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Besteller innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

(5) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde .

(6) Gutscheine sind von einer Rückerstattung ausgenommen.
 
§ 6 Lieferung — Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager. Bei einem Warenwert bis 999,- EUR trägt der Besteller die Kosten des Versands. Bei einem Warenwert über 999,- EUR tragen wir die Kosten des Versands.

(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin ist ausnahmsweise verbindlich zugesagt worden.

(3) Im Verkehr mit Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem die Ware von uns dem Frachtführer übergeben wird. Im Verkehr mit Verbrauchern gelten für den Gefahrenübergang die gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Der Kauf von Skulpturen beinhaltet keine Lieferung, sofern eine Lieferung nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Im Normalfall sind Skulpturen vom Käufer selber am ARTelier in Havixbeck abzuholen.


§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch Vorauskasse. Sobald der Kaufpreis zzgl. Versandkosten in voller Höhe unserem Konto gutgeschrieben wurde, wird die Ware an den Besteller versandt.

(2) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.


§ 8 Eigentumsvorbehalt
  (1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.


§ 9 Aufrechnung — Zurückbehaltungsrecht
 (1) Der Besteller ist nur zur Aufrechung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden sind.

 (2) Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 10 Gewährleistung
 (1) Weist die an den Besteller gelieferte Ware gewährleistungspflichtige Mängel auf, kann der Besteller als Käufer wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen.

 (2) Verweigern wir die Erfüllung des Vertrages ernsthaft und endgültig oder schlug die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist sie dem Besteller unzumutbar oder haben wir sie nach § 439 III BGB wegen unverhältnismäßiger Kosten dafür verweigert, so kann der Besteller nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Regelungen vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz statt der Lieferung (ggf. Ersatz Ihrer Aufwendungen) verlangen.

 (3) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt 24 Monate ab Lieferung der Ware. 

(4) Offensichtliche Fehler hat der Besteller innerhalb von 8 Tagen ab Lieferung zu rügen. (Sofern der Besteller Verbraucher ist, hat er offensichtliche Fehler innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung zu rügen.)
 

§ 11 Haftung
(1) Wir haften unbegrenzt auf Schadensersatz für schuldhaft verursachte Schäden des Körpers, des Lebens und der Gesundheit; für Schäden, die in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen verursacht werden; soweit wir eine Garantie für die Fähigkeit, die Ware zu beschaffen, für eine besondere Beschaffenheit der Ware oder eine sonstige Garantie übernommen haben, sowie für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen.

(2) Ebenfalls haften wir nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

(3) Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.

(4) Darüber hinaus haften wir nicht.

(5) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

(6) Die obigen Regelungen finden Anwendung auf alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung aus unerlaubter Handlung.


 § 12 Gerichtsstand — Erfüllungsort
 (1) Sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Coesfeld Gerichtsstand und Erfüllungsort. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

 (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

 

§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Teile der AGB als lückenhaft erweisen sollten.

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